Rechtsprechung
| RG, 14.02.1924 - II 88/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1924,576) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zum Begriff "öffentlich aufgestellt" nach § 18 des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 11. Juni 1923 (RGBl. I S. 366) -- MetallverkG.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 58, 91
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 08.10.1965 - 4 StR 435/65
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Die Würdigung des Diebstahls von Kupferkabelenden von den Masten einer stillgelegten Straßenbahnlinie (Fall A I 8), von für den Anschluß in einem Hochspannungsraum der Bundesbahn bestimmten und bereitliegenden Kabelenden (Fall A I 10), sowie von Kupferrohren aus abgestellten Lokomotiven der Bundesbahn (Fall A I 12) als schwerer Diebstahl nach § 243 StGB in Verbindung mit § 17 Abs. 1 UnedMetG entspricht der Rechtsprechung (RGSt 58, 91;… BGH Urteil vom 12. Februar 1953 - 3 StR 372/52 - bei Herlan in GA 1953, 76; Urteile vom 10. April 1953 - 1 StR 105/53 -, 13. August 1953 - 1 StR 257/53 - und 20. November 1953 - 1 StR 383/53). - BGH, 19.10.1954 - 5 StR 77/54
Rechtsmittel
Den Angeklagten beschwert nicht, daß das Landgericht den § 17 Abs. 1 des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen nicht angewendet hat (vgl RGSt 58, 91). - BGH, 12.02.1953 - 3 StR 372/52
Rechtsmittel
Die Strafkammer hat angenommen, dass die Leitung "öffentlich aufgestellt" war; sie befindet sich auch insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts (vgl RGSt 58, 91).
- BGH, 08.02.1952 - 2 StR 751/51
Rechtsmittel
Dieser Gefahr sind öffentlich aufgestellte Gegenstände aus Metall ebenso ausgesetzt wie solche, die dem öffentlichen Nutzen dienen (vgl. RGSt 58, 91). - BGH, 13.08.1953 - 1 StR 257/53
Rechtsmittel
Sie waren auch "öffentlich aufgestellt" (RGSt 58, 91), denn sie standen auf Bahngleisen schutzlos da und waren für jedermann leicht zugänglich, obwohl das Betreten der Bahnanlagen Nichtberechtigten verboten ist. - BGH, 10.04.1953 - 1 StR 105/53
Rechtsmittel
Bei diesem Merkmal kann, wie sich aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes ergibt, die Rechtsprechung zu § 304 StGB nicht übernommen werden (RGSt 58, 91; vgl. auch Urteil des 3. Strafsenats vom 13. November 1952 - 3 StR 727/51 -).